1.1 Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln die Nutzung der AVACO-Dienste, die Nutzung des AVACO-Netzwerks sowie die hierüber nutzbaren weiteren Produkte, Features, Apps, Diensten, Technologien sowie der Software in dem sozialen Netzwerk der AVACO GmbH („AVACO“) und gelten unmittelbar und direkt für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit Privaten Nutzern („Private Nutzer“ oder „Private“; gemeinsam mit AVACO die „Parteien“), welche sich der Leistungen von AVACO bedienen und Zugang zum Netzwerk („Netzwerk“) haben. Der Private Nutzer ist weder Plattforminhaber noch Unternehmer (Private Nutzer gemeinsam mit Unternehmen im Folgenden auch: „Nutzer“), welche ebenso auf die AVACO Leistungen zugreifen können. Für diese gelten getrennte Nutzungsbedingungen.
1.2 Darüber hinaus sind neben dieser Nutzungsbedingung die Datenschutzerklärung von AVACO sowie das jeweils geltende Recht zu beachten.
1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Vertragsbeziehungen zwischen AVACO und dem Privaten Nutzer, gemäß denen der Private Nutzer zur Nutzung der Plattform berechtigt ist. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Privaten Nutzer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung in Textform durch AVACO maßgebend.
1.4 Abweichende oder ergänzende Geschäfts-/ Nutzungsbedingungen des Privaten Nutzers oder Dritter werden nicht anerkannt und sind damit nicht Vertragsbestandteil, auch wenn AVACO diesen nicht widerspricht. Selbst wenn AVACO auf ein Schreiben Bezug nimmt, das fremde Geschäftsbedingungen enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. Nur wenn AVACO der Geltung anderer Geschäfts-/ Nutzungsbedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmt, finden diese Anwendung.
2.1 Das Angebot zur Nutzung des Netzwerkes richtet sich an den Privaten Nutzer und bietet diesem die Möglichkeit eine gezielte Interessengruppe zu erreichen, sich über Leistungen, Neuigkeiten der von ihm selbst ausgewählten Inhalte und Unternehmen zu informieren. Die Plattform, über die dem Privaten Nutzer eine Anmeldung ermöglicht wird, dient für diesen und anderen Nutzern als Eingangsportal zu dem gesamten Netzwerk. Die Plattform selbst wird nicht – mit Ausnahme der eigenen Plattform – von AVACO betrieben, sondern von einem Dritten („Plattforminhaber“), welcher für die Inhalte und Leistungen verantwortlich ist.
2.2 AVACO behält sich vor, die Funktionen der jeweiligen Plattform, des Netzwerks sowie des individuellen Zugangs des Privaten Nutzers zu verändern, insbesondere neue Funktionen zu implementieren und – in zumutbarem Umfang – vorhandene Funktionen zu verändern oder zu entfernen oder Layouts und Design anzupassen.
2.3 AVACO weist darauf hin, dass es zu teilweisen Systemstörungen kommen kann und auch Updates die Funktionalität im äußersten Ausnahmefall beeinträchtigen können. AVACO versucht dies zu verhindern, im Notfall etwaige Updates zu einer nutzungsarmen Zeit zu vollziehen. Etwaige Ersatzansprüche des Privaten Nutzers sind diesbezüglich ausgeschlossen.
3.1 Die Registrierung des Privaten Nutzers für die AVACO-Leistung erfolgt über den auf der Plattform vorgesehenen Registrierungsvorgang für Nutzer und ist für diesen kostenlos.
3.2 Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs (der Anmeldung) gibt der Private Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme an dem Netzwerk gemäß diesen Nutzungsbedingungen („Nutzungsvertrag“) ab. Es steht im freien Ermessen von AVACO, dieses Angebot anzunehmen. AVACO nimmt das Angebot an mit der Folge, dass der Nutzungsvertrag zwischen AVACO und dem Privaten Nutzer zustande kommt, indem der Privaten Nutzer für die AVACO-Leistungen freigeschaltet wird und eine E-Mail über die Freischaltung von AVACO erhält.
3.3 Es kann nur eine Registrierung pro Privater Nutzer zur Erlangung eines Benutzerkontos erfolgen. Die Anmeldung/ Registrierung als Privater Nutzer ist nur natürlichen Personen erlaubt.
3.4 Eine Anmeldung als Privater Nutzer ist sowohl als Privatperson als auch als Geschäftsperson möglich. Die zwei Profiloptionen des Privaten Nutzers unterscheiden sich danach, ob der Nutzer vorrangig das Netzwerk im privaten oder im nicht-selbstständigen beruflichen Umfeld nutzt (z.B. als Arbeitnehmer oder als Geschäftsführer eines Unternehmens). Sofern eine geschäftliche oder gewerbliche Tätigkeit im Netzwerk erfolgt, hat eine Anmeldung als Unternehmen zu erfolgen. Es gelten sodann die Nutzungsbedingungen für Unternehmen. Eine gewerbliche Tätigkeit liegt insbesondere auch dann vor, wenn das Profil für Werbezwecke eingesetzt wird.
3.5 Die von AVACO bei der Anmeldung abgefragten Daten sowie die Kategorisierung als Privater Nutzer in Abgrenzung zu anderen Nutzern oder Plattforminhabern, sind vollständig und korrekt von dem Privaten Nutzer anzugeben. Ändern sich nach der Anmeldung die damals angegebenen Daten so ist der Private Nutzer dazu verpflichtet, die Daten in seinem Nutzerprofil des angelegten Benutzerkontos unverzüglich zu aktualisieren.
3.6 AVACO kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein im Netzwerk bzw. den sonstigen von AVACO betriebenen Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer oder Plattforminhaber vorgibt zu sein. AVACO leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
3.7 Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Sowohl der Zugriff auf das Nutzerprofil als auch das Passwort sind vor der Verwendung durch Dritte zu schützen.
4.1 Die Nutzung der AVACO-Leistungen ist für den Privaten Nutzer kostenlos.
4.2 Der Private Nutzer stellt sicher, dass die von ihm oder eine ihm zurechenbare Person, oder unter sonstiger Nutzung seines Nutzerprofils dargestellten und verwendeten Inhalte (insbesondere Bilder, Links, Texte und sonstige Inhalte) rechtmäßig sind, diesen Nutzungsbedingungen entsprechen und keine Rechte Dritter verletzen.
4.3 Dem Private Nutzer ist es insbesondere untersagt, Werbung über eine Plattform in dem Netzwerk zu veröffentlichen.
4.4 Darüber hinaus verpflichtet sich der Private Nutzer:
4.4.1 Ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie keinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden, sofern diese nicht ihm ausschließlich zugeordnet werden können;
4.4.2 Nur Bilder, Fotos, Abbildungen, Videos und sonstiger visueller und nicht visueller Medien wiederzugeben, die gestattet sind, keine Rechte Dritter verletzten und dem geltenden Recht entsprechen;
4.4.3 Keine beleidigenden oder verleumderischen Inhalte sowie keine pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder das Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen zu verwenden;
4.4.4 Die Verwendung von gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten sowie Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen zu unterlassen, sofern es hierzu nicht berechtigt ist.
4.5 Der Private Nutzer achtet auf das geistige Eigentum und das Persönlichkeitsrecht anderer und verspricht stets das geltende Recht zu beachten; insbesondere keine Handlungen zu tätigen, zu dulden oder zu unterlassen, welche der DSGVO oder dem BDSG zuwiderlaufen.
4.6 Sofern es dem Privaten Nutzer selbst nicht möglich ist, einen schädlichen Inhalt zu löschen, hat er umgehend diesen Inhalt und diejenige Person, die für diesen Inhalt verantwortlich ist, gegenüber AVACO anzuzeigen.
4.7 Der Private Nutzer ist verpflichtet, AVACO unverzüglich über jegliche Änderungen der im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben zu informieren.
4.8 Wichtiger Bestandteil der Funktionalität des Netzwerkes ist es, dass der Nutzer auf der jeweiligen Plattform, die er ausgewählt hat, für ihn relevante Informationen erhält. Im Wesentlichen wird dies durch Funktionen des Netzwerkes erreicht, über die der Nutzer selbst aktiv die Auswahl relevanter Inhalte bestimmt, insbesondere über das Matching oder Abonnements, oder ist Folge der Aktionen anderer Nutzer, z.B. Postings auf der Wall. Nur in dem Chimney werden Hinweise des Plattformbetreibers oder von AVACO auf neue Aktionen oder Produkte oder auf sog. Preferred Partner und deren Aktionen und Angebote angezeigt. Derartige Hinweise im Chimney sollen in erster Linie dem Nutzer zusätzliche Vorteile aufzeigen und der Vernetzung dienen, aber auch den Interessen von AVACO, der jeweiligen Plattforminhaber oder der Preferred Partner.
5.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf weitere Speicherung oder Sicherung von ihm eingestellter Inhalte („Nutzerinhalte“), wenn er diese manuell löscht oder seinen Nutzervertrag kündigt. Der Private Nutzer hat selbstständig rechtzeitig für die Sicherung von ihm noch benötigter Daten Sorge zu tragen.
5.2 Die Höchstdauer für die Speicherung von Nutzerinhalten und anderen personenbezogenen Daten richtet sich nach datenschutzrechtlichen Anforderungen und kann aus der Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung entnommen werden. Bereits hier wird der Private Nutzer darauf hingewiesen, dass von ihm eingegebene, bzw. auf ihn bezogene, aber auch anderen Nutzern oder Plattforminhabern zugeordnete Daten (z.B. Nachrichten des Privaten Nutzers an andere Nutzer) unter Umständen auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages gespeichert bleiben.
6.1 AVACO und der Private Nutzer sind verpflichtet, auch über das Ende dieses Nutzungsvertrages hinaus, über Vertrauliche Informationen Stillschweigen zu wahren. „Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how, sowie sämtliche Arbeitsergebnisse.
6.2 Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche Vertraulichen Informationen,
6.2.1 die dem Empfänger bei Abschluss des Nutzungsvertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;
6.2.2 die bei Abschluss des Nutzungsvertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Nutzungsvertrags beruht; oder
6.2.3 die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
6.3 Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der anwendbaren Regelungen für den Umgang mit personenbezogenen Daten („Datenschutzregelungen”) einschließlich – soweit anwendbar – der EU Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO “).
6.4 Im Regelfall fungiert der Private Nutzer nicht als allein oder gemeinsam datenschutzrechtlich Verantwortlicher iSd DSGVO. Soweit ausnahmsweise eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung des Netzwerkes durch den Privaten Nutzer datenschutzrechtlicher Verantwortlicher erfolgt, gelten die Regelungen der Anlage „Vereinbarung zum Datenschutz bei der Nutzung des AVACO Netzwerks / Vorsorgliche Vereinbarung iSd Art. 26 DSGVO“ zu den „Nutzungsbedingungen AVACO - Unternehmer“ entsprechend.
6.5 Hinsichtlich der wesentlichen Informationen zu den Datenverarbeitungen im Rahmen des Netzwerks und dem Inhalt der Vereinbarungen zwischen den verschiedenen Teilnehmern des Netzwerks nach Art. 26 DSGVO wird auf die Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung verwiesen.
7.1 AVACO kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Private Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, Regelungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder sonstige zwischen den Parteien getroffene Vereinbarungen verletzt oder wenn AVACO ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz von anderen Nutzern.
7.2 Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt AVACO die berechtigten Interessen des betroffenen Privaten Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Private Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.
7.3 Sobald der Zugang zur Plattform und die Nutzung von AVACO Leistungen für den Privaten Nutzer gesperrt oder der Nutzungsvertrag von AVACO gekündigt wurde, darf der Private Nutzer die AVACO-Leistung auch mit einem anderen Profil/ Benutzerkonto nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren.
8.1 Der Private Nutzer kann jederzeit ordentlich, d.h. ohne dass bestimmte Gründe vorliegen müssen über sein Benutzerkonto kündigen. Nach der Kündigung kann der Private Nutzer nicht länger auf die AVACO-Leistungen zugreifen.
8.2 Wird der Nutzungsvertrag gekündigt, erlöscht das Nutzungsrecht des Privaten Nutzers in Bezug auf die AVACO Leistungen unter Fortgeltung der Bestimmungen in Ziffer 5 (Daten, Dokumente und Unterlagen/Aufbewahrungspflichten) und Ziffer 6 (Vertraulichkeit und Datenschutz).
9.1 AVACO haftet dem Privaten Nutzer für Schäden (gleich aus welchem Rechtsgrund), die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch AVACO, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Private Nutzer regelmäßig vertrauen durfte (sog. Kardinalpflichten). Soweit die Verletzung der Kardinalpflichten nur einfach fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Privaten Nutzers geführt hat, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
9.2 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen AVACO – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch AVACO, deren gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen.
9.3 Die vorstehenden Regelungen der Ziffern 9.1 und 9.2 gelten nicht (i) für Ansprüche des Privaten Nutzers nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; (ii) in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von AVACO, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, (iii) für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie (iv) in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung. In diesen Fällen haftet AVACO jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
9.4 Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für eine etwaige persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von AVACO.
10.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziffer 10.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Nutzungsvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, diesen Nutzungsvertrag geschlossen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen AVACO (AVACO GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 8, 53859 Niederkassel, E-Mail: service@avaco.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Nutzungsvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Nutzungsvertrag widerrufen, besteht dieser Nutzungsvertrag nicht weiter und Sie haben unmittelbar und unwiderruflich keinen Zugang mehr zu etwaigen AVACO-Leistungen oder zu Ihrem Benutzerkonto. Eine Rückzahlung etwaiger Vergütungen erfolgt mangels Vergütungspflicht oder -leistung Ihrerseits nicht. Eine weitere Rückabwicklung ist nicht notwendig. |
10.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert AVACO nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
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Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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11.1 Auf Verträge zwischen AVACO und dem Privaten Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Private Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11.2 Sofern es sich beim Privaten Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Privaten Nutzer und AVACO der Sitz von AVACO.
11.3 Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Parteien eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Nutzungsvertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
11.4 AVACO behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. AVACO wird den Privaten Nutzer von jeder Änderung oder Ergänzung unterrichten. Änderungen und Ergänzungen gelten durch den Privaten Nutzer als angenommen, sofern dieses nicht innerhalb von vier Wochen nach Unterrichtung schriftlich widerspricht. Auf die Folgen des Schweigens wird AVACO in der Benachrichtigung über die Änderung bzw. Ergänzung Nutzungsbedingungen auch hinweisen. Sollte der Private Nutzer den Änderungen bzw. Ergänzungen nicht zustimmen, kann AVACO das Nutzerprofil des Privaten Nutzers unter Anwendung der Regelungen in Ziffer 7 kündigen. Im Fall von nach geltendem Recht oder gerichtlicher oder behördlicher Anordnung zwingend erforderlichen Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen können die vorstehend genannten Fristen auch kürzer sein.
Für Fragen stehen wir Ihnen gern unter service@avaco.io oder durch die Verwendung des Kommunikationsmoduls auf der Plattform zur Verfügung.
Stand: März 2020